VBG-Vertreterversammlung:
Beschlüsse im schriftlichen Verfahren

Lösungen in der Krise

Beratungen per Videokonferenz. Quelle: pixabay.com / Alexandra_Koch

Im Dezember tagt für gewöhnlich die Vertreterversammlung der VBG und lässt sich von der Geschäftsführung, dem Vorstand und ihren im Vorfeld tagenden Ausschüssen berichten. Sie beschließt etwa Unfallverhütungsvorschriften, die Satzung und den Gefahrtarif und stellt den Haushaltsplan für das kommende Jahr fest (siehe www.vbg.de/selbstverwaltung).

Daran hat sich auch in diesem Jahr nichts geändert. Die Corona-Pandemie stellt für ein Selbstverwaltungsorgan wie die Vertreterversammlung mit ihren 60 Mitgliedern allerdings eine organisatorische Herausforderung dar: Auf der einen Seite sind klassische Präsenzsitzungen nach Möglichkeit zu vermeiden, auf der anderen Seite fehlt es an der rechtlichen Grundlage für Beschlussfassungen in virtuellen Sitzungen. Die VBG hat sich daher für eine rechtskonforme, praktikable Lösung entschieden: Die Beschlussfassungen wurden in einem schriftlichen Verfahren mit Frist zum 18. Dezember nachgelagert. Auf diese Weise konnte sich die Vertreterversammlung am 10. Dezember für die Berichte und Beratungen in einer Videokonferenz zusammenfinden.

Bericht des Vorstandes

Die virtuellen Beratungen der Vertreterversammlung begannen – nach der Begrüßung durch ihren Vorsitzenden Edgar Wilk – mit den Berichten des Vorstandes und der Geschäftsführung der VBG. Jürgen Waßmann, Vorsitzender des Vorstandes, gab insbesondere einen Überblick über die Beitragsentwicklung bei der VBG. Viele Branchen der VBG hätten durch die eingeleiteten Beschränkungen des öffentlichen Lebens massive Umsatzeinbrüche verkraften müssen. Finanzielle Fragen rund um die Beitragsprognose für das kommende Umlagejahr seien daher von besonderer Bedeutung. Mit Blick auf die Finanzen sei es vorrangiges Ziel, den Beitragsfuß für die nächsten Jahre stabil zu halten. Daher werde die Finanzierung der VBG im Geschäftsjahr 2022 auf die Erhebung von Beitragsvorschüssen umgestellt. Dieses Modell werde von fast allen anderen Berufsgenossenschaften und ihren Mitgliedsunternehmen bereits erfolgreich praktiziert. (Aktuelle Informationen zum VBG-Beitrag unter www.vbg.de/beitrag)

Sicht auf das geplante Präventionszentrum der VBG und BGW von außen. Quelle: Auer Weber Assoziierte GmbH

Herr Waßmann setzte seinen Bericht mit Prognosen über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt der VBG fort. Für das Jahr 2021 werde mit einem leichten Rückgang der Anzahl an Unternehmen bzw. der Beitragspflichtigen und der abhängig Beschäftigten gerechnet. Die registrierten Unfälle werden bisherigen Prognosen zufolge um rund 10 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum steigen. Die Rentenbestände werden auf einem gleichbleibenden Niveau erwartet. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie gelte es, steigende Beiträge zu vermeiden bei gleichzeitiger Reduzierung der Ausgaben. Nach einer Übersicht über die derzeitigen Kosteneinsparungen bei der VBG berichtete Herr Waßmann unter anderem über das im Bau befindliche gemeinsame Präventionszentrum von BGW und VBG sowie den Transformationsprozess der IT in der VBG.

Bericht der Geschäftsführung

Angelika Hölscher, Vorsitzende der Geschäftsführung, betonte in ihrem Bericht zunächst, die VBG stehe gerade in Krisenzeiten an der Seite ihrer Mitgliedsunternehmen und Versicherten und halte mit der Prävention, der Rehabilitation und der Unternehmensbetreuung ihre Kernprozesse während der Corona-Pandemie aufrecht.

„In Krisenzeiten kommt es auf Zusammenhalt, die soziale Gemeinschaft an“. Mit diesen Worten leitete Frau Hölscher zu einem trägerübergreifenden Thema der gesetzlichen Unfallversicherung über. Gemeinsam mit anderen Berufsgenossenschaften sei es gelungen, ein Rahmenkonzept für solidarische Liquiditätshilfen innerhalb des Systems der gesetzlichen Unfallversicherung zu entwickeln. Hintergrund sei die Corona-Pandemie mit ihren erheblichen und in Gänze noch nicht absehbaren finanziellen Auswirkungen auf die Mitgliedsunternehmen. Sollte nach der Verwendung aller eigenen finanziellen Mittel ein vorübergehender Finanzbedarf bei einem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung entstehen, bestehe auf Grundlage der Rahmenvereinbarung nun die Möglichkeit, dass die Berufsgenossenschaften sich untereinander auf freiwilliger Basis eine solidarische Liquiditätsunterstützung gewähren. Den Mitgliedsunternehmen der Berufsgenossenschaften solle dadurch in dieser finanziell herausfordernden Zeit zumindest eine Stabilisierung der Beitragsbelastung auf dem jetzigen Niveau ermöglicht werden.

Angelika Hölscher, Vorsitzende der Geschäftsführung der VBG, berichtete unter anderem über die Themen Finanzen, Personal und IT. Quelle: AdobeStock by metamorworks

Frau Hölscher gab anschließend unter anderem einen Überblick über die derzeitigen Einsparungen und Corona-Maßnahmen in der VBG. Am Ende ihres Berichts hielt Frau Hölscher fest: „Die VBG verfolgt mit ihrer Pandemie-Strategie das Ziel, auch bei steigendem Infektionsgeschehen wichtige Dienstleistungen für ihre Kunden aufrechtzuerhalten. Sie wird auch in diesen denkwürdigen Zeiten den Wandel im Sinne der Mitgliedsunternehmen gestalten und sehr verantwortungsvoll mit ihren Ressourcen umgehen. Durch Solidarität und vorausschauende Entscheidungen können die VBG und die gesetzliche Unfallversicherung insgesamt in dieser Krise immer noch besser werden.“

Im Anschluss an Frau Hölscher berichtete Professor Bernd Petri, Mitglied der Geschäftsführung, und vermittelte den Mitgliedern der Vertreterversammlung zunächst einen Eindruck von der Umsetzung des gesetzlichen Präventionsauftrages der VBG in Zeiten von Corona. Zu Beginn des ersten Lockdowns im Frühjahr hätte insbesondere die Umsetzung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards hohe Priorität gehabt. Durch einen Kraftakt habe die VBG ihren Mitgliedsunternehmen bereits am 22. April eine Handlungshilfe für einen Hygieneplan, eine Unterweisungshilfe sowie eine Mustergefährdungsbeurteilung zur Gefährdung durch das Corona-Virus zur Verfügung gestellt. Anfang Mai seien eine Handlungshilfe zur Benutzung von Mund-Nase-Bedeckungen sowie 22 branchenspezifische Handlungshilfen zur Konkretisierung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards gefolgt. Für häufig wiederkehrende Fragen in Verbindung mit der Corona-Pandemie seien ausführlichere Informationen zu aktuellen Spezialthemen sowie über 90 FAQs unter anderem zu den Themen Gesundheitsschutz, Arbeitsschutzorganisation und Homeoffice auf der Website der VBG veröffentlicht worden (siehe www.vbg.de/coronavirus).

Nach einem Überblick über die zahlreichen Online-Formate bei der VBG berichtete Herr Professor Petri über das als Regierungsentwurf vorliegende „Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz“ (Arbeitsschutzkontrollgesetz). Der Gesetzesentwurf sei im Hinblick auf Inhalt und Wirkung auch für die gesetzliche Unfallversicherung relevant. Er schaffe mit der geplanten Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit neben der Zuständigkeit der Länder und der gesetzlichen Unfallversicherung faktisch eine Dreifach-Verantwortlichkeit für den Arbeitsschutz in Deutschland. Es bestehe die Gefahr, dass der duale Arbeitsschutz durch das Arbeitsschutzkontrollgesetz geschwächt und die notwendige Abstimmung durch einen weiteren Akteur komplizierter werde.

Quelle: VBG Sportreport 2020

Neben weiteren Themen kam Herr Professor Petri auf die finanziellen Herausforderungen im bezahlten Sport, dem drittgrößten Beitragszahler der VBG zu sprechen. Die Corona-Pandemie gefährde durch wegfallende Zuschauereinnahmen die bestehenden Geschäftsmodelle der Vereine. Zugleich seien die Beitragsforderungen in dieser Branche besonders hoch. Während gewöhnliche Beschäftigte in ihrem ganzen Arbeitsleben im Schnitt etwa einen Arbeitsunfall erleiden würden, gebe es Sportler, die in ihrer Karriere insgesamt auf über 300 Arbeitsunfälle kommen. Die VBG habe durch zahlreiche präventive Maßnahmen im Bereich des Sports bereits viel bewirken können. Die Tätigkeiten sowie die zunehmende Intensität im bezahlten Sport würden diesen Maßnahmen jedoch natürliche Grenzen setzen. Dies führe im Sport auch zukünftig zu einer stark abweichenden Beitragsbelastung gegenüber allen übrigen bei der VBG versicherten Branchen. Auf der Suche nach möglichen Lösungen werde die VBG auch im kommenden Jahr gemeinsam mit der Politik und den Sportverbänden im Gespräch sein.

Berichte der Ausschüsse und Beschlüsse im schriftlichen Verfahren

Im Anschluss berichtete der Vorsitzende des Hauptausschusses, Peter Klotzki, der Vertreterversammlung von den Beratungen des Ausschusses. Aus den Beratungen gingen im nachgelagerten schriftlichen Verfahren zwei Beschlüsse der Vertreterversammlung hervor: ein Nachtrag zur Satzung der VBG sowie eine Anpassung des DO-Stellenplans.

Quelle: VBG

Es folgten die Berichte aus der Arbeit des Finanzausschusses der Vertreterversammlung sowie des Ausschusses Prävention. Norbert Skowronek, der Vorsitzende des Finanzausschusses, erläuterte Einzelheiten des Gesamthaushalts. Die Vertreterversammlung stellte – der Empfehlung des Finanzausschusses folgend – den Haushaltsplan 2021 im schriftlichen Verfahren fest. Franz-Josef Haska, der alternierende Vorsitzende des Ausschusses Prävention, knüpfte thematisch an den Bericht von Herrn Professor Petri an und berichtete unter anderem über aktuelle Themen der Prävention, die Bildungsarbeit in den Akademien sowie die bevorstehende Verleihung des Präventionspreises (ausführliche Informationen zum Präventionspreis unter www.vbgnext.de).

Aus den Beratungen des Ausschusses Prävention gingen im schriftlichen Verfahren drei Beschlüsse hervor: DieVertreterversammlung hat die Unfallverhütungsvorschrift „Überfallprävention“ (DGUV Vorschrift 25) mit Wirkung zum 01.04.2021 sowie die Unfallverhütungsvorschrift „Bauarbeiten“ (DGUV Vorschrift 38) mit Wirkung zum 01.01.2021 und die Prüfungsordnung I für Aufsichtspersonen mit Hochschulqualifikation der VBG ebenfalls mit Wirkung zum 01.01.2021 in Kraft gesetzt.

Die nächste Vertreterversammlung der VBG findet voraussichtlich am 08.07.2021 in Warnemünde statt.

Einen umfassenden Überblick über die Zusammensetzung und die Aufgaben der Selbstverwaltung der VBG erhalten Sie in unserem Erklärfilm Selbstverwaltung.