VBG-Vertreterversammlung in Potsdam:
Beschlüsse zu Satzung, Jahresrechnung und Prävention

Abstimmung der Vertreterversammlung in Potsdam
(Quelle: VBG/Michael Hübner)

Die Vertreterversammlung der VBG hat am 11. Juli 2019 in Potsdam getagt.

Nach Eröffnung durch ihren Vorsitzenden, Stefan Urlaub, hielt Dr. Andreas Weber, Direktor Prävention der VBG, das Eingangsreferat zur Zukunft der Prävention in der VBG unter dem Titel „Gemeinsam zukunftsfähig“.

Er beschrieb, auf welche Weise die VBG Präventionskultur gestaltet. Um noch stärkere Nähe zu den Kunden zu erreichen, werden – so Dr. Weber – zurzeit mehrere Schritte unternommen: der Ausbau eines Kompetenzzentrenportals für kleine Unternehmen, die Einführung eines Kundenbeziehungsmanagements und neue, erneut an die Wünsche der Interessenten angepasste Seminarformate. Zudem werde das künftige Präventionszentrum der VBG an den Norderelbbrücken in Hamburg allen Interessierten und damit auch Nicht-Fachleuten das Thema Prävention in verschiedenen Themenwelten näherbringen.

Volker Enkerts, Vorsitzender des Vorstands, berichtete aus den Sitzungen des Vorstands seit der letzten Vertreterversammlung im Winter 2018. Er sprach insbesondere zwei Punkte an, mit denen der Vorstand sich in der letzten Zeit intensiv befasst habe: die künftige Form der hauptamtlichen Leitung der VBG und ein Vorhaben des Bundesarbeitsministeriums zur Veränderung der rechtlichen Basis für Dienstordnungsangestellte der gewerblichen Unfallversicherungsträger. Dabei handele es sich um einen Eingriff in die Selbstverwaltungsautonomie.

Die Geschäftsführung berichtete sodann aus ihrem Zuständigkeitsbereich. Die Vorsitzende der Geschäftsführung, Angelika Hölscher, erläuterte Entwicklungen im Wirkungsbereich der Selbstverwaltung, berichtete über die Strategien der VBG zur Personalgewinnung in Zeiten von Digitalisierung und Diversity und sprach eine positive Entwicklung hinsichtlich eines Prüfbegehrens des Bundesrechnungshofs an.
Das Mitglied der Geschäftsführung, Prof. Bernd Petri, verknüpfte Informationen zu Veränderungen in der IT und den aktuellen Aufgaben bei der Digitalisierung mit einem kurzen Rückblick auf das kürzlich stattgefundene Forum Finanzdienstleister der VBG, welches sich mit den neuen Formen der Arbeit in diesen Bereichen befasste. Ferner betrachtete er die Tendenzen, die Selbstverwaltung in ihrer Wirkungsmacht zu beschränken. Er warnte davor angesichts des grundgesetzlich verankerten Demokratiegedankens.

Die Vorsitzende des Hauptausschusses der Vertreterversammlung, Gerda Jost, stellte die beiden Regelungen vor, die Gegenstand des zu beschließenden 11. Nachtrags zur Satzung der VBG sein sollten: eine Änderung des Geschäftsführungsmodells im Jahr 2022 sowie eine Anpassung des Höchst-Jahresarbeitsverdienstes von 96.000 Euro auf 120.000 Euro zum 1. Januar 2020. Diese Vorschläge wurden mit der erforderlichen qualifizierten Mehrheit der Stimmen angenommen. Die Satzungsänderungen müssen formell noch von der Aufsichtsbehörde der VBG, dem Bundesversicherungsamt, genehmigt werden.

Nach zusammenfassenden Erläuterungen des Finanzausschussvorsitzenden Alfred Semen hat die VBG-Vertreterversammlung mit dem Jahresabschluss 2018 einen Blick auf die finanziellen Aspekte des letzten Jahres geworfen. Vorstand und Geschäftsführung wurden entlastet. Herr Semen berichtete u.a. folgende Daten: Die Zahl der Mitgliedsunternehmen und Beitragspflichtigen ist 2018 um 3,3 % auf knapp 1,2 Millionen gegenüber 2017 gestiegen. Auch die Zahl der abhängig Beschäftigten, die bei der VBG versichert sind, ist um knapp 4,4 % gestiegen. Sie lag 2018 bei rund 10,5 Millionen (2017: ~ 10,1 Millionen). Mehr Informationen dazu sind im Jahresbericht zu finden.

Der Vorsitzende des Ausschusses Prävention, Franz-Josef Haska, dankte zunächst den Anwesenden dafür, dass mit dem an den Anfang der heutigen Sitzung gestellten Präventionsreferat „Gemeinsam zukunftsfähig“ ein deutliches Zeichen dafür gesetzt worden sei, wie groß der Stellenwert der Prävention für die VBG-Selbstverwaltung und Verwaltung ist. Ferner beschloss die Vertreterversammlung, eine Empfehlung aus dem Präventionsausschuss umzusetzen und stimmte zu, dass die Unfallverhütungsvorschrift Laserstrahlung (DGUV-Vorschrift 11) zum nächst möglichen Zeitpunkt außer Kraft gesetzt wird.

Der Termin für die nächste Sitzung der Vertreterversammlung wurde bekanntgegeben: sie wird am 04./05. Dezember in Hamburg erneut zusammentreten.